Initiative ruft zu Kundgebung gegen AfD und Rechtspopulismus auf

Aufstehen gegen Rassismus und Deportationsfantasien. Grund ist die "Correctiv"-Enthüllung.

Schriesheim. (max) Der Bericht des Essener Recherche-Zentrums "Correctiv" aus der vergangenen Woche hat bundesweit zehntausende Menschen auf die Straße gebracht und schlägt auch in der Weinstadt Wellen. Die Initiative "Gemeinsam für Demokratie Schriesheim" (GfD) ruft daher am Montag, 22. Januar, um 18 Uhr zu einer Kundgebung mit dem Titel "Solidarität statt Spaltung: Nie wieder ist jetzt!", vor dem historischen Rathaus in der Heidelberger Straße auf.

In dem Bericht dokumentierte "Correctiv" ein Treffen in Potsdam, bei dem Pläne geäußert wurden, Millionen von Menschen nach rassistischen Kriterien auszuwählen und des Landes zu verweisen – selbst solche, die eine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Mit dabei waren Personen aus dem rechtsextremen Spektrum, aber auch aus der bürgerlichen Mitte, Anhänger der AfD sowie zwei Mitglieder der CDU.

Das ließ die Schriesheimer nicht kalt und rief das breite, im vergangenen Jahr gegründete Bündnis auf den Plan. Zu dem gehören unter anderem alle Gemeinderatsfraktion, außer der AfD, die beiden Kirchengemeinden, der Arbeitskreis Schriesheimer Senioren oder der Gesamtelternbeirat und viele Einzelpersonen. Erstmals in Erscheinung getreten ist das Bündnis vergangenen Herbst, um an die Schändung der Schriesheimer Synagoge durch am 10. November 1938, einen Tag nach der sogenannten Reichspogromnacht, zu erinnern.

Auch damals war der Grund für das gemeinsame Auftreten, das "Erstarken rechtspopulistischer Kräfte und die zunehmende Demokratiefeindlichkeit", wie Jan Bruening von dem Bündnis auf RNZ-Anfrage erklärte. Aktuell arbeite man an einer Charta für die Initiative, generell sei das Ziel aber die Förderung der Demokratie und die "aktive Arbeit an den Themen Vielfalt und Toleranz", denn diese seien keine Selbstläufer, sondern nur mit viel Arbeit zu erreichen. Es würde sich aber für alle lohnen, denn nur so habe jeder das Gefühl, "ich bin Teil der Stadtgesellschaft". Für den 27. April ist ein Demokratiefest geplant und die Initiative ist mittlerweile auf Facebook und Instagram vertreten.

Nun habe die Correctiv-Enthüllung zu "breitem Entsetzen in der Stadt" geführt. "Wir wollen das nicht und wir wollen uns da entgegenstellen", so Bruening. Unterschiedliche Meinungen seien in einer Demokratie zwar normal und auch erwünscht, durch den Rechtspopulismus komme es aber immer wieder zu Aussagen, die dann mit: "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen", abgetan würden.

Das gelte zwar für vieles, bei Abschiebeplänen sei aber Schluss: "Das darf man nicht fordern, dass Menschen massenweise deportiert werden." Daher die Kundgebung am Montag. "Es wird nichts großes", kündigt Bruening an und es seien auch nur zwei oder drei kurze Redebeiträge geplant. Vielmehr wolle man "einen Ort schaffen, um Präsenz zu zeigen gegen Vorgänge wie dieses konspirative Treffen, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und für eine offene, demokratische Gesellschaft."